§ 1 Anwendungsbereich 1. Für Verträge mit tequila-shop.net gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Kunde (Besteller) über Telefon, Internet, per E-Mail, schriftlich oder per Fax bei tequila-shop.net bestellt, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, auch bei der von ihr betriebenen Website https://tequila-shop.net .Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Annerkennung wirksam. 2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmal ausdrücklich vereinbart werden. 3. Nebenabreden sind schriftlich zu treffen. § 2 Vertragsschluss 1. Angebote von tequila-shop.net sind freibleibend und unverbindlich. 2. Der tequila-shop.net Online-Bestellservice steht nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen zur Verfügung. Insbesondere Minderjährige dürfen den Bestellservice nicht nutzen. 3. Der Kunde stellt tequila-shop.net von Ansprüchen Dritter, die gegen tequila-shop.net aus der Verletzung der Verpflichtung des Kunden nach Ziffer 2 erwachsen, frei. 4. Nach Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung. Der Vetragsabschluss erfolgt erst mit Auftragsbestätigung oder bei Lieferung durch tequila-shop.net. 5. Der Besteller ist, soweit nicht anders vereinbart wurde, 14 Tage an die Bestellung gebunden. § 3 Leistungs- und Lieferungspflicht 1. tequila-shop.net behält sich vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern. 2. Das Einhalten einer genannten Lieferfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Kann tequila-shop.net eine Bestellung nicht ausführen, da ein Artikel nicht lieferbar ist, wird tequila-shop.net den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und bereits erfolgte Leistungen des Bestellers ebenso unverzüglich erstatten. Dem Besteller steht ein Recht auf Schadenersatz aus diesem Grund nicht zu. Dies gilt auch, sofern die Lieferung aufgrund höherer Gewalt oder anderen Ereignissen (Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen) nicht erfolgen kann. 3. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, so ist eine Ersatzlieferung zulässig. Unter Ersatzlieferung versteht sich die Übersendung einer qualitativ und preislich gleichwertigen Ware (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden. Teillieferungen sind zulässig. Dies gilt nicht, sofern der Besteller erkennbar kein Interesse an einer solchen hat. Bei Teillieferungen werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmal erhoben. 4. Eine Selbstabholung durch den Besteller ist möglich. In diesem Falle entfallen die Versandkosten. 5. Im Falle des Annahmeverzuges des Bestellers ist tequila-shop.net berechtigt einen Bearbeitungsaufwand von 20,- Euro ersetzt zu verlangen. Dies schließt die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens nicht aus. § 4 Preise und Zahlungsbedingungen 1. Die Preise verstehen sich incl. Mehrwertsteuer. 2. Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie den Internetseiten zu entnehmen sind. 3. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Die anfallenden Kosten bei Lieferung innerhalb Deutschlands werden gesondert im Kassenbereich ausgewiesen. 4. Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse, Nachnahme, Bankeinzug oder Rechnung. Bei Lieferung gegen Rechnung ist der Rechnungsbetrag mit Lieferung fällig. Zahlungsverzug tritt 30 Tag nach Zugang der Rechnung ein. Verzugszinsen werden in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der Europäischen Zentral Bank verechnet, sofern kein höherer Verzugsschaden entsteht. Einer gesonderten Mahnung bedarf es hierfür nicht. 5. Die Zahlungsart «Rechnung» wird bei Neukunden nicht akzeptiert. 6. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von tequila-shop.net (Eigentumsvorbehalt). § 5 Abtretung, Aufrechnung und Zurückbehaltung 1. Ansprüche des Kunden können nur mit schriftlicher Zustimmung von tequila-shop.net abgetreten werden. 2. Der Kunde kann nur aufrechnen, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von tequila-shop.net schriftlich anerkannt ist. 3. Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. § 6 Rückgabe 1.tequila-shop.net ist nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zur Rücknahme der bestellten und ausgelieferten Waren verpflichtet. 2. Gemäß Fernabsatzgesetz haben Verbraucher für Verträge die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel abgeschlossen wurden, ein Rückgaberecht von 14 Tagen ab Zugang der Ware. Dieses Recht gilt nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation konfiguriert wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für Rücksendungen geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. 3. Zur Ausübung dieses Rechts bedarf es keiner Begründung. Es wird durch die Rücksendung der Ware innerhalb von 2 Wochen geltend gemacht. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,- Euro beträgt, hat der Besteller die Kosten für die Rücksendung zu tragen. Bei einem Bestellwert über 40,- Euro vergütet tequila-shop.net die entstehenden Rücksendekosten im Rahmen der kostengünstigsten Rücksendeart. Eil-, Express-, Kurier- und weitere Zuschläge werden nicht vergütet. 4. Für die nicht unter das Fernabsatzgesetz fallende Kaufverträge oder Kaufverträge mit Firmen besteht kein Rückgaberecht. 5 Die Rückgabe geöffneter, nicht original verpackter Ware ist nicht möglich. § 7 Haftung, Gewährleistung und Gefahrübergang 1. tequila-shop.net haftet in jedem Fall für ihre zurechenbare grobe Fahrlässigkeit, sowie ihren zurechenbaren Vorsatz. Eine weitergehende Haftung ist, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen. 2. Für die Gewährleistung gilt Abs. 1 S. 2 entsprechend. 3. Offensichtliche Mängel können nur binnen einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Ware beim Besteller geltend gemacht werden. 4. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist tequila-shop.net berechtigt, den ihr soweit enstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. 5. Sofern die Voraussetzungen der Ziffer 5 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser mit seinen Pflichten in Verzug geraten ist. § 8 Datenschutz 1. Der Kunde ermächtigt tequila-shop.net die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten. 2. tequila-shop.net gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungs- partner, die zur Bestellabwicklung die Kundendaten benötigen. In diesem Falle beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum. § 9 Rechtswahl und Erfüllungsort 1. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass deutsche Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, zur Anwendung kommt. 2. Als Erfüllungsort wird 14943 Luckenwalde vereinbart. 3. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Luckenwalde. § 10 Salvatorisch Klausel Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. |
